Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop unter der Domain wohnartikelonline.com zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden. Der Anbieter richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Betreiber des Online-Shops wohnartikelonline.com. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung abzugeben. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Anbieter ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer angemessenen Frist anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch eine Auftragsbestätigung in Textform oder durch Auslieferung der bestellten Ware. Der Vertrag kommt erst mit dieser Annahme zustande. Sollte der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform über seinen Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

4. Preise, Zahlungsbedingungen und Lieferung

Alle Preise, die im Online-Shop angegeben werden, verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für zukünftige Bestellungen jederzeit zu ändern. Für die Zahlung stehen dem Kunden die im Online-Shop ausgewiesenen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall nicht anzubieten. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Anbieter liefert ausschließlich innerhalb der im Online-Shop angegebenen Liefergebiete. Die Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben im Online-Shop und beginnt mit dem Eingang der Zahlung. Ist die Lieferung der Ware nicht möglich, weil der Kunde die erforderlichen Angaben nicht rechtzeitig gemacht hat oder die Zustellung aus Gründen scheitert, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden zusätzlichen Kosten. Das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder einen von ihm benannten Dritten übergeben wurde.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises und aller Nebenforderungen Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln und über die Ware nicht zu verfügen, insbesondere sie nicht weiterzuverkaufen, zu verpfänden oder Sicherheiten daran zu bestellen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der noch im Eigentum des Anbieters stehenden Ware zu verlangen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts stellt nur dann einen Rücktritt vom Vertrag dar, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.

6. Sachmängelgewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Sachmängelhaftung. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Kunde nach seiner Wahl Anspruch auf Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache. Der Anbieter ist berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden unverzüglich gegenüber dem Anbieter zu melden, damit dieser seine Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann. Eine Verletzung dieser Obliegenheit hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden.

7. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellte bis vor Kurzem eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, sich bei Beschwerden direkt an den Anbieter zu wenden. Der Anbieter wird sich bemühen, etwaige Unstimmigkeiten einvernehmlich zu klären. Das Recht des Kunden, die Gerichte anzurufen, bleibt unberührt.

9. Datenschutz

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten werden zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses verwendet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist, beispielsweise an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen oder das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen sowie deren Berichtigung, Löschung oder Sperrung zu verlangen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters, die auf der Website abrufbar ist.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Für bereits geschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB.